LIEBENSTEIN LAW - LEGAL OFFICE
Legal advice in business law, law of digitalization, IT law, data protection law, life sciences law, contract law and industrial property rights
LIEBENSTEIN LAW is an internationally active law firm based in Frankfurt am Main
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LIEBEBNSTEIN LAW is a boutique
A boutique is described as a law firm that focuses intensively on certain topics or industries. Our topic is the law of digitization.
In our Digital Vision, „digital“ stands for the process of converting data and information into recommendations for action or „insights“ that help our clients make better, more informed decisions. This saves our clients time, money and resources and allows them to earn more money and work more efficiently.
Prof. Hans Hermann Dirksen gives lectures and workshops and is a sought-after speaker at conferences.
Wenn Algorithmen zum Problem werden
Die Vernachlässigung des Datenschutzes kann teuer werden, das musste nun der italienische Lieferdienst Foodinho am eigenen Leib erfahren.
Dieser Lieferdienst führte eine digitale Plattform ein, auf welcher Foodinho die Aufträge automatisiert an die 19.000 Lieferfahrer des Unternehmens verteilt, wie üblich läuft auch diese digitale Plattform mit Hilfe von Algorithmen. Ein Verstoß ergibt sich daraus, dass die betroffenen Personen diese automatisierte Entscheidung nicht widerrufen konnten. Außerdem erhielten die Lieferfahrer keinerlei Einweisung in das von ihnen benutzte System und hatten dadurch keinerlei Einblick in die Funktionsweise.
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Dieser Lieferdienst führte eine digitale Plattform ein, auf welcher Foodinho die Aufträge automatisiert an die 19.000 Lieferfahrer des Unternehmens verteilt, wie üblich läuft auch diese digitale Plattform mit Hilfe von Algorithmen. Ein Verstoß ergibt sich daraus, dass die betroffenen Personen diese automatisierte Entscheidung nicht widerrufen konnten. Außerdem erhielten die Lieferfahrer keinerlei Einweisung in das von ihnen benutzte System und hatten dadurch keinerlei Einblick in die Funktionsweise.
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Höhere Abfindung durch Geltendmachung datenschutzrechtlicher Ansprüche?
Nach einer Kündigung versuchen Beschäftigte, zumindest eine hohe Abfindung auszuhandeln und bringen den Auskunftsanspruch der DSGVO ins Spiel im Rahmen einer Kündigungsschutzklage. Doch wann werden die Grenzen zum Rechtsmissbrauch überschritten?
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Künstliche Intelligenz und Datenschutz
Das Thema um die Künstliche Intelligenz (KI) ist weit verbreitet. Jedoch fehlt es an einem grundlegenden anerkannten Verständnis hiervon. Dies ist nicht verwunderlich, denn KI-Systeme sind äußerst vielgestaltig und besitzen eine große Bandbreite an Ausgestaltungen und Einsatzmöglichkeiten. Nicht jede Datenverarbeitung ist jedoch schon deshalb modern und innovativ, weil sie auf dem Einsatz von KI-Systemen beruht.
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Der neue SARS-CoV2-Arbeitsschutzstandard – was steckt dahinter, was ist zu beachten?
Der neue Arbeitsschutzstandard soll die Infektionsgefahr am Arbeitsplatz senken und dem Arbeitsgeber die Einsicht sowie die Erkenntnis in die notwendigen Maßnahmen geben, die zu treffen sind, um das Hochfahren der Wirtschaft und den Gesundheitsschutz gewährleisten zu können. Hierfür hat das Bundesarbeitsministerium (BMAS) in Kooperation mit Arbeitsgeber- und Arbeitnehmerverbänden sowie mit den Arbeitsschutzverwaltungen der Länder Arbeitsschutzstandards für den Umgang mit der Coronakrise erarbeitet.
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Fehlende Beatmungsgeräte – wie haben Ärzte zu entscheiden, wem die begrenzten Ressourcen zur Verfügung gestellt werden dürfen?
Es ist gesetzlich nicht geregelt, wie Ärzte zu entscheiden haben, wenn sie nur einen Menschen retten können. Es herrscht daher seit geraumer Zeit die Angst, dass in Deutschland die Beatmungsgeräte nicht ausreichen, die zur Behandlung des neuartigen Virus benötigt werden. Hierbei handelt es sich nicht nur um medizinische Expertise, sondern auch um ethische und rechtliche Fragen, insbesondere der Auslegung der Verfassung und die Reichweite der rechtfertigenden Pflichtenkollision.
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Vom Werden und Wirken der Blockchain, Teil 1
Ein Ende des Hypes um Blockchains und Smart Contracts ist nicht abzusehen. Informationstechnisch betrachtet stehen wir dabei noch ganz am Anfang. Dennoch oder gerade deswegen reißt die Kette immer neuer Einsatzvorschläge oder Anwendungsmodelle für die Blockchain nicht ab; Ideen aus den verschiedensten Bereichen von Industrie und Gesellschaft scheinen nur auf genau diese Initialzündung für ihre Umsetzung gewartet zu haben. Eine konkrete Bewertung, was gegenwärtig oder in absehbarer Zukunft machbar und umsetzbar ist, fällt dagegen noch schwer. Eine objektive Definition, wofür das Konzept der Blockchain steht, was ihre Vorteile und Perspektiven sind, steht noch aus.
Die neue Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745
Am 05. April 2017 wurde die Medizinprodukteverordnung (EU) 2017/745 verabschiedet. Diese ersetzt die Medizinprodukterichtlinie 93/42/EWG.
Verbindlich wird die Anwendung der Verordnungen drei Jahre nach der Veröffentlichung im Europäischen Amtsblatt, also 2020. In Ausnahmen kann die Übergangsfrist auf fünf Jahre ausgedehnt werden. Sollten sich Hersteller oder Betreiber nicht an die neuen Vorschriften halten, droht im schlimmsten Fall ein Verbot die Medizinprodukte zu vertreiben.
Was sind die wichtigsten Änderungen? Welche Bedeutung haben diese für Medizinprodukte-Hersteller?
Verbindlich wird die Anwendung der Verordnungen drei Jahre nach der Veröffentlichung im Europäischen Amtsblatt, also 2020. In Ausnahmen kann die Übergangsfrist auf fünf Jahre ausgedehnt werden. Sollten sich Hersteller oder Betreiber nicht an die neuen Vorschriften halten, droht im schlimmsten Fall ein Verbot die Medizinprodukte zu vertreiben.
Was sind die wichtigsten Änderungen? Welche Bedeutung haben diese für Medizinprodukte-Hersteller?
EU-Datenschutzgrundverordnung: Was hat das Gesundheitswesen zu erwarten?
Prof. Dr. Dirksen schreibt im Artikel „Neuer Wein in alten Schläuchen?“ was das Gesundheitswesen von der EU-Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGCO) zu erwarten hat – veröffentlicht in Hessen-IT News 01/2017.
Interview mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen im SR Fernsehen
Medizin-Apps oder Medizin Applikationen: Schafft die Doktor App den Doktor ab? Sind meine Daten geschützt? Wann kann ich mich auf die App verlassen und wann sollte ich zum Arzt gehen? Frage ich als Patient lieber Doktor Google oder Doktor med.?